Kolumne Zweitstimme

Es knirscht in der Mehrheitsgruppe im Hildesheimer Stadtrat

Hildesheim - Die SPD-Fraktion und ihre Partner im Hildesheimer Stadtrat – also Grüne und PARTEI-Vertreter Hamun Hirbod – haben jüngst in Sachen Gebühren für Dauerparker unterschiedlich abgestimmt. Rot-Grün findet, das sei nicht schlimm – doch der Fall zeigt, dass es hinter den Kulissen durchaus knirscht, schreibt HAZ-Redakteur Rainer Breda in seiner Kolumne Zweitstimme.

HAZ-Redakteur Rainer Breda beschäftigt sich in seiner Kolumne Zweitstimme mit dem politischen Geschehen in Stadt und Landkreis Hildesheim. Foto: HAZ-ArCHIV

Hildesheim - Mit dem Beginn der Ferien ist auch die Sommerpause in der Kommunalpolitik eingeläutet worden. Die kommt vor allem für die Mehrheitsgruppe im Hildesheimer Rat gerade zur rechten Zeit. Ansonsten hätte das unterschiedliche Abstimmungsverhalten in Sachen Parkgebühren von SPD auf der einen Seite und den Grünen sowie PARTEI-Vertreter Hamun Hirbod auf der anderen Seite vermutlich nachgewirkt.

Zwar bemühten sich vor allem SPD und Grüne um Schadensbegrenzung: Gegenüber der HAZ betonten die jeweiligen Fraktionssprecher Stephan Lenz und Thomas Kittel, so etwas könne schon mal vorkommen, der Dissens über die Höhe der Preise für Dauerparker im öffentlichen Raum werde keinen bleibenden Schaden anrichten. Doch dass die Sozialdemokraten bei einem Verkehrsthema gemeinsame Sache mit der CDU machen, kam bei manchen Grünen und vor allem bei Hirbod schlecht an. Die Kritik des PARTEI-Politikers im Rat, die Entscheidung konterkariere die gesamte Idee des Parkkonzeptes, richtete sich zwar vordergründig an die CDU, weil diese die Gebührensenkung angestoßen hatte. Doch die SPD durfte sich mit angesprochen fühlen.

Seit dem Tod Ulrich Räbigers fehlt der Mehrheitsgruppe ein Brückenbauer – nach innen und nach außen

Der Konflikt macht offenkundig, was sich hinter den Kulissen bereits länger andeutete: Seit dem Tod des langjährigen Grünen-Chefs Ulli Räbiger im vergangenen Jahr, der als Brückenbauer galt, knirscht es bei Rot-Grün-Hirbod, das jeweilige Spitzenpersonal muss erst noch den richtigen Umgang miteinander finden. Das kann ein langes Jahr bis zur Wahl 2026 werden.

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