Hildesheim - Die Redaktion stellt mit einer Interview-Reihe die Direktkandidaten für den Bundestag im Landkreis Hildesheim vor. Grünen-Politiker Ottmar von Holtz macht den Auftakt. Was sagt der 63-Jährige zum Thema Migration, einer Koalition mit der CDU und zu seinen eigenen Aussichten, wieder in den Bundestag zu kommen?
Hallo Herr von Holtz, warum mag Ihre Partei Sie nicht?
Es gibt einige in der Partei, die mich nicht mögen, es gibt viele, die mich mögen. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Partei an sich mich nicht mag. Aber ich ahne, worauf Sie hinauswollen.
Ich frage Sie das deshalb, weil Sie erneut auf einem Listenplatz stehen, der angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse sehr wahrscheinlich nicht für ein Mandat reichen wird. Ihnen steht also wie 2017 und 2021 in der Wahlnacht eine Zitterpartie bevor. Oder?
Ich glaube nicht, dass das etwas mit mir als Person zu tun hat. Das sind innerparteiliche Dynamiken. Bei den Grünen sind nicht nur die beiden Flügel wie Realos und Fundis, sondern Gruppen wie Buntgrün, für die ich sogar viel Sympathie habe – die möchten, dass Menschen mit Migrationsgeschichte auch ins Parlament kommen. Wie der Parteivorsitzende Alaa Alhamwi – der ist ein ganz feiner, netter Kerl. Und gegen den habe ich bei der Abstimmung um einen aussichtsreicheren Platz mit zwölf Stimmen nur knapp verloren…
Läuft da nicht was bei den Grünen falsch, wenn erfahrene Parlamentarier wie Sie nach hinten geschoben werden und dafür im Vergleich eher unerfahrene Vertreter der Grünen Jugend weiter vorne landen?
Persönlich finde ich das natürlich schade, klar. Aber wir brauchen die Mischung aus erfahrenen und neuen Leuten. Und vor mir auf der Liste stehen ja nicht nur unerfahrene Mitglieder – ich verweise da auf Filiz Polat, Helge Limburg, Julia Verlinden.
Und gibt es für Sie wieder eine Zitterpartie in der Wahlnacht?
Ja, wie immer. Das ist mein Lebensschicksal.
Sie sind jetzt 63 Jahre alt, waren vier Jahre im Landtag und fünf Jahre im Bundestag, haben ein Rückkehrrecht auf Ihren Arbeitsplatz beim Land. Warum treten Sie überhaupt nochmal an?
Weil ich in diesem einen Jahr, in dem ich seit meinem Nachrücken wieder dabei bin, Kontakte zur entwicklungspolitischen Szene aufgefrischt habe, in der ich mich als Sprecher für das Thema ja bewege. Die brauchen Ansprechpartner im Parlament, gerade in der Entwicklungspolitik gibt es davon nicht so viele. Und es macht Spaß, mit diesen Menschen zu arbeiten. Um nicht missverstanden zu werden: Sie haben mich nicht gedrängt, wieder anzutreten, aber deutlich zu verstehen gegeben, dass sie es gut fänden, wenn ich wieder in den Bundestag komme.
Auf Ihren Wahlplakaten ist Ihr Gesicht und das Wort Zuhören zu sehen. Haben die Grünen etwa bisher nicht zugehört, weil Sie das jetzt so betonen?
Es geht da ja nicht um die Grünen, sondern um mich als Person, meine Botschaft, mein Politikverständnis.
Haben Sie bislang nicht gut zugehört?
Doch, immer. Die Botschaft lautet nicht, dass ich bislang nicht zugehört habe und jetzt damit anfange. Sondern: Ich bin derjenige, der zuhört.
Was bekommen Sie denn von den Menschen zu hören?
Komischerweise vieles anderes als das, was öffentlich suggeriert wird – so geht es zum Beispiel wenig um Migration, sondern viel darum, wie wir den Frieden sicherstellen können. Und dann sorgen sich viele Menschen vor mehr Rechtsradikalismus in unserem Land und davor, dass die AfD mitregieren könnte.
Sie waren in der vorherigen Wahlperiode Sprecher Ihrer Partei für Zivile Krisenprävention, nun sind Sie Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit. Das sind in der allgemeinen Betrachtung eher Nischenthemen. Haben Sie sich als Politiker für die falschen Schwerpunkte entschieden?
Nein, auch um die Nischenthemen muss sich jemand kümmern. Ich habe durch meine Biographie – ich stamme aus Namibia – eine große Affinität zu diesen Themen. Ich bin überzeugt davon, dass wir unsere globalen Krisen wie den Klimawandel nur mit Partnern in der Welt bewältigen können. In der Entwicklungspolitik geht es darum, solche Partner zu finden und zu binden. Ziel ist es nicht mehr nur, Armut und Hunger zu beseitigen, sondern auch, geostrategische Partnerschaften einzugehen.
Karriere in der Politik kann man damit aber nicht machen…
Na ja, der frühere Entwicklungshilfeminister Gerhard Müller von der CSU schon – der ist jetzt Generaldirektor der UNO-Organisation für industrielle Entwicklung. Aber das ist schon ein herausragendes Beispiel, ja.
Die Grünen liegen in den Umfragen nahezu konstant unter ihrem Ergebnis von 2021 – und das war mit knapp 15 Prozent angesichts der Erwartungen auch nicht doll. Dabei müssten Ihnen die Wähler angesichts des immer stärker zu spürenden Klimawandels, der zu den Grünen-Schwerpunkten gehört, in Scharen zulaufen. Warum passiert das nicht?
Das Thema Bekämpfung der Klimakrise hat durch den Dauerstreit in der Ampel Schaden genommen. Die FDP hat da gebremst, in der Partei gibt es auch viele, die das Thema nicht besonders wichtig finden. Dadurch ist es aus dem Blickfeld geraten. Und wir Grüne mussten viele Kompromisse eingehen, wodurch wir viele aus der Klimaschutzszene enttäuscht haben. Aber wir haben nicht allein regiert. Zweiter Punkt: Das Gebäudeenergiegesetz hat gezeigt, dass es nicht einfach ist, den Menschen zu vermitteln, dass etwas passieren muss, ohne dass sich die Menschen in ihrem Lebensstil gefährdet sehen.
Sie haben gerade wie bereits mehrfach, wenn es um das Scheitern der Ampeln ging, auf die FDP gezeigt. Haben die Grünen in der Koalition nichts falsch gemacht? Zum Beispiel beim Gebäudeenergiegesetz?
Da gab es eine gezielte Kampagne der Vertreter der fossilen Energieträger gegen den Wirtschaftsminister Robert Habeck aus meiner Partei. Das Gesetz war übrigens ursprünglich ein CDU-Gesetz aus der vorausgegangenen Wahlperiode, es musste dem Stand der Technik angepasst werden, das steht da auch drin. Das hat die Ampel gemacht und Habeck das Gesetz dabei sogar verbessert: Nach der Ursprungsversion hätten zu einem bestimmten Zeitpunkt alle Heizungen ausgetauscht werden müssen; nun soll das nur noch für die Anlagen gelten, die nicht mehr zu reparieren sind.
Aber wieso ist die Kritik an den Grünen hängengeblieben, wenn die doch angeblich gar nichts dazu konnten?
Weil Robert Habeck der zuständige Minister war. Was auch Fakt ist: Der Referentenentwurf wurde – und nicht aus dem Ministerium – an die Springer-Presse durchgestochen. Die Anteilseigner des Unternehmens sind ja auch Mehrheitseigner von Unternehmen aus dem Bereich der fossilen Energieträger. Da ist eine unheilige Allianz entstanden, die Bild-Zeitung hat eine massive Kampagne gegen Robert Habeck gefahren. Der Mann hat ein unfassbar hohes Tempo an den Tag gelegt, um etwas zu verändern. Und diese Schmutzkampagne all derer, die ihr Geld damit verdienen, Öl und andere fossile Energieträger zu verkaufen, gegen ihn hat sich in den Köpfen der Menschen festgesetzt.
Und die Grünen haben Ihrer Ansicht nach in dem ganzen Prozess rein gar nichts falsch gemacht, ist das Ihr Ernst?
Na ja, man kann über Kommunikation und so etwas reden. Aber wenn da etwas durchgestochen wird, das noch gar nicht so weit war, gerät man unheimlich schnell in die Defensive. Hätten wir gesagt, hey Leute, das ist doch alles nicht so schlimm und sogar ursprünglich ein CDU-Gesetz – wir wären damit nicht durchgedrungen.
Hatten die Grünen nicht ein Klima-Geld versprochen, um die finanziellen Folgen für Menschen mit weniger Geld abzufedern?
Ja, wir waren eben nicht allein in der Ampel. Wir haben auch die Kindergrundsicherung und vieles andere nicht so gestalten können, wie wir uns das vorgestellt hatten. Das ist das Wesen einer Koalition. Mich wundert nur, dass den Grünen die meisten Vorwürfe gemacht werden, sie hätten dieses und jenes nicht durchgesetzt. Ich habe den Eindruck, dass der Anspruch an die Grünen ist, wenn sie mitregieren, dass sie alles umzusetzen haben, was sie immer schon wollten. Doch das geht in einer Koalition nicht.
Wie kommt dieser besondere Anspruch an die Grünen zustande?
Wir haben sehr enge Verbindunggen zu den Umweltbewegungen, den Klimabewegungen, die große Hoffnungen in einer Partei wie die Grünen setzen. Umso größer ist dann vielleicht die Enttäuschung, wenn doch nicht alles so passiert, wie man sich das erhofft hatte. Es ist halt schwierig zu vermitteln: Ihr macht euern Job auf der Straße, das ist auch richtig so – und wir machen unseren Job in den Parlamenten und holen so viel raus, wie es geht.
Die Mitgliederzahl der Grünen ist in den vergangenen Monaten rasant gestiegen, auch hier im Kreisverband Hildesheim. Warum schlägt sich das nicht in erhöhter Zustimmung nieder?
Wir wissen ja noch gar nicht, wie hoch die Zustimmung am Ende ist – da sollten wir das Wahlergebnis abwarten.
Hätten Sie persönlich in Sachen Ampel nicht von vornherein skeptisch sein müssen? Sie haben die FDP 2017 für das Scheitern der Jamaika-Koalitionsgespräche verantwortlich gemacht. Ach ja, und Olaf Scholz als Bundeskanzler wäre für Sie schwer zu ertragen, sagten Sie 2021 vor der Wahl. Wie sieht es denn jetzt aus, falls Merz Kanzler werden sollte?
Erstmal vorneweg: Scholz war als Kanzler schwer zu ertragen. Und Merz arbeitet gerade daran, alles dafür zu tun, dass er nicht zum Kanzler gewählt wird. Ich finde es schlimm, wirklich schlimm, und hochgradig unverantwortlich, was der da macht. In einer Zeit, in der wir Koalitionen gegen die AfD schmieden müssen, macht er genau das Gegenteil. Statt zu versuchen, mit anderen eine Ebene zu findet, wendet Merz sich der AfD zu. Mir fehlt da die Phantasie, wie man noch Schlimmeres verhindern kann. Das geht eigentlich nur, indem man die CDU so klein wie möglich hält.
Wo wir gerade bei Phantasie sind: Es gab sowohl bei den Grünen als auch bei der CDU Leute, die sich Schwarz-Grün nach der Wahl hätten vorstellen können. Ist das nach den Ereignissen in der letzten Sitzungswoche des Bundestages noch ein Thema?
Im Moment ist das bis in das Realo-Lager bei uns rein kein Thema mehr.
Aber welche Regierungsoptionen haben die Grünen?
Tja. Das ist eine Frage, die ich im Moment nicht beantworten kann. Da müssen wir das Wahlergebnis abwarten. Es ist immer schwierig, anderen Parteien zu sagen, wen sie als Kanzler aufstellen sollten oder wen nicht; vielleicht schafft man da ja was mit einem anderen als Merz. Mit Scholz ist ja auch noch jemand Kanzler, der nicht von der größten Fraktion gestellt wird. Für mich ist es jetzt noch nicht entschieden, dass Robert Habeck kein Kanzler wird.
Wie wollen die Grünen den Sorgen der Menschen beim Thema Migration gerecht werden? Und hat Deutschland überhaupt ein Migrations-Problem?
Nein, das haben wir nicht. Deutschland hat ein Problem mit der Einschätzung von Migration. Wir müssen ganz, ganz schnell wieder zur alten Integrationsdebatte zurückkommen. Es ist ein Unding, wenn die Bundesinnenministerin mal so eben mehrere Hundert Millionen Euro, die im Haushaltsentwurf für Integrationskurse und dergleichen vorgesehen waren, drastisch kürzt. Dadurch drohen Entlassungen in den Volkshochschulen, auch hier in Hildesheim, weil die Leiter der Kurse nicht bezahlt werden können. Und das zweite ist: Die Menschen müssen dringend in den Arbeitsmarkt kommen. In der Ampel haben wir bereits die ersten Schritte eingeleitet, damit langjährige Geduldete auch arbeiten können. Das ist auch wichtig, damit die Menschen hier im Land sehen, dass die, die zu uns kommen, nicht etwa aus Faulheit nicht arbeiten, sondern es einfach nicht durften oder immer noch nicht dürfen. Wir haben das zum Teil geändert. Aber da muss noch mehr passieren.
Sehen Sie dann angesichts von Ereignissen wie jüngst in Aschaffenburg ein Sicherheitsproblem in Sachen Migration?
Ja, Aschaffenburg ist da exemplarisch. Das System der Sicherheitsbehörden ist in der Struktur schwer reformbedürftig. Die zuständige Polizei- oder Sicherheitsbehörde kann Informationen und Erkenntnisse über einzelne Gefährder nur auf langen Dienstwegen bekommen. Die Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Ländern müssen neu geregelt werden, die Vernetzung muss besser werden. Nach den Anschlägen hieß es oft: Das war bekannt, dies war bekannt – aber wem war denn was bekannt? Und warum ist man nicht tätig geworden? Weil nicht alle Info-Puzzleteile zueinander gefügt worden sind. Mir wäre in dem Kontext aber noch etwas wichtig.
Und das wäre?
Man muss genauer hinschauen, ob wir es mit psychisch kranken oder traumatisierten Menschen zu tun haben. Viele Menschen mit Fluchterfahrungen sind traumatisiert; die haben oft gar keine bösen Absichten. Es reicht aber ein Trigger, damit sie ausrasten. Wir müssen mehr Traumaarbeit leisten.
Die Stimmung im Land wird seit Monaten zunehmend rauer. Das Land wirkt gespalten, die Stimmung entlädt sich auch in persönlichen Anfeindungen, die Grünen-Kreisvorsitzende Deborah Will hat jüngst darüber berichtet, dass so etwas inzwischen zum Alltag gehört. Wie lässt sich die Stimmung im Land wieder drehen?
In dem wir hart an Gegenerzählungen arbeiten.
Wie meinen Sie das?
Wir haben in Deutschland noch nicht begriffen, dass wir uns mitten in einem Informationskrieg befinden. Es gibt in Moskau eine Agentur, die mit Milliarden von Dollar ausgestattet ist und als Zentrale der russischen Trollfabriken dient, die die Sozialen Medien unterwandern. Im Handbuch dieser Agentur steht als Ziel, die westlichen Gesellschaften zu spalten. Und genau daran arbeiten die. Die AfD macht sich dabei mehr oder wenige bewusst zu deren Handlangern, manche Politiker kriegen ihre Anweisungen direkt aus Moskau, erzählt man sich im Bundestag, einige geben im Parlament auch unverblümt russische Propaganda von sich. Mehr Angst im Land, desto besser sei das für die AfD, wird in der Partei erzählt.
Meine Frage war aber, wie man die Stimmung im Land dreht?
Wir müssen erstens diese Erkenntnisse verbreiten, jetzt kommt Elon Musk mit seiner Einmischung noch dazu, auch China spielt mit TikTok eine Rolle. Und zweitens: Wir tun als Staat zu wenig gegen diesen Informationskrieg. Die Geheimdienste sind da sicher schon dabei, aber wir müssen mehr Geld investieren und Gegentrollfabriken aufbauen, um in den Sozialen Medien die andere Geschichte über Deutschland zu erzählen – die fehlt mir.
Was ist die andere Geschichte?
Dass wir in einem Land leben, das sehr wohlhabend ist, wo es sehr friedlich zugeht, wo es sicher ist. Ich habe viele Bekannte in Afrika. Wenn ich denen erzähle, ich gehe nachts zu Fuß von einer Veranstaltung nach Hause, werde ich immer gefragt: Aber ist das denn sicher? Das ist es hier. Doch den Menschen in Deutschland ist gar nicht bewusst, dass es nur wenige Länder auf der Welt gibt, wo das nachts möglich ist.
Macht Ihnen die Stimmung im Land denn Sorgen?
Ja, große Sorgen sogar. Auch weil vielen Menschen die Medienkompetenz fehlt, Fake news im Internet zu erkennen. Zum Beispiel eine Schlagzeile wie „So ein großes Auto fährt Luisa Neubauer“ (eine bekannte Klimaschutzaktivistin, die Redaktion) als falsch zu erkennen. Die Leute sprechen mich darauf auf der Straße an, die glauben das! Wir müssen Mittel und Wege finden, so etwas wieder abstellen zu können.
Lassen Sie uns einen Blick auf die Region werfen. Bosch will in Hildesheim Hunderte Arbeitsplätze abbauen. Die Stadtverwaltung ist zuversichtlich, dass die betroffenen Mitarbeiter alle in der Region neue Jobs finden würden. Teilen Sie diesen Optimismus?
Ich weiß nicht, ob die alle einen neuen Arbeitsplatz bekommen könnten. Wir leben in einer Marktwirtschaft – der Staat ist nicht dazu da, Arbeitsplätze zu schaffen. Aber mit einer guten Wirtschaftsförderung lässt sich sicher helfen, um vielleicht andere Firmen dazu zu bringen, sich hier anzusiedeln. Auch bei Umschulungen könnte das Land vielleicht helfen. Aber grundsätzlich sind solche Marktbewegungen nicht neu – man darf das nur nicht als Politik einfach schulterzuckend hinnehmen, sondern muss sich kümmern, indem man durch das Anlocken anderer Firmen alternative Angebote schafft.
Sitzen die Grünen auch in der neuen Bundesregierung?
Meine Prognose ist ja.
Was passiert, wenn Sie nicht in den Bundestag kommen - ist dann Schluss für Sie als Berufspolitiker?
Dann gehe ich in das niedersächsische Landwirtschaftsministerium zurück. Im April 2028 erreiche ich mein Pensionsalter, dann höre ich auf zu arbeiten.
Zur Person: Ottmar von Holtz
Ottmar von Holtz, 63, wurde in Namibia geboren, seine Jugend verbrachte er zur Zeit der südafrikanischen Besetzung in Windhoek. Er studierte an der Universität Stellenbosch in Südafrika, sein Diplom als Wirtschaftswissenschaftler machte er Ende der 1980er Jahre in Hannover. Von 2011 bis 2017 saß der Grünen-Politiker (Mitglied seit 2004) im Kreistag, von 2013 bis 2017 im Landtag. Dem Bundestag gehörte von 2017 bis 2021 an, 2024 zog er als Nachrücker erneut ins Parlament ein . Er ist geschieden und hat zwei Kinder. Von Holtz arbeitete vor seiner Abgeordneten-Zeit im niedersächsischen Wirtschaftsministerium und in der Zeit zwischen seinem Ausscheiden aus dem Bundestag und seiner Rückkehr ins Parlament 2024 im Landwirtschaftsministerium. Dort kann er wieder anfangen, falls er ein Mandat verpasst.